Der Haushaltsplan 2021 sieht stattliche Summen für die Erneuerung von Zäunen an Sportanlagen vor. Das ist im Ansatz richtig. Wir haben einen Vorschlag, wie die Maßnahmen günstiger umgesetzt und zugleich die aktive Vereinsarbeit mit freigesetzten Geldern zusätzlich gefördert werden kann.
Autor: Zentrumsfraktion
PM: Zentrum mahnt Besinnung auf sachliche Politik an
Nachdem ein Vorschlag des Bürgermeisters abgelehnt worden war, gab es einige Schuldzuweisungen in der Presse. Die Zentrumsfraktion will eine Rückkehr zur Sachpolitik. Die Menschen in Dormagen, die unter der Corona-Situation leiden, die um ihre Existenz bangen, sollten auch Angebote und Antworten aus der Kommunalpolitik erhalten.
Zahl der Woche (KW 04): Luftfilteranlagen für unsere Schulen würden pro Kind und Monat nur so viel wie ein Espresso kosten
Unsere Schulen in Dormagen mit geleasten Luftfilter-Anlagen gegen Corona auszustatten, würde im Monat pro Schüler etwa so viel wie eine Tasse Espresso kosten. Trotzdem haben SPD, Grüne & CDU den Antrag des Zentrums jüngst abgelehnt.
Antrag: Zentrum fordert Erklärungen zum Haushaltsplan bezüglich konkreter Zielerreichung und Maßnahmen durch den Sportservice
Seit einigen Wochen steht der Haushaltplan 2021 im Fokus der Politik in Dormagen. Da am 10. Februar der Sportausschuss tagt, haben wir beantragt, mehr Informationen zu den konkreten Zielen und Maßnahmen des Sportservice zu erhalten. Aktuell wird eher grob umschrieben, was getan werden soll. Für eine richtige Erfolgsmessung und etwaige Nachsteuerungen, muss aus unserer Sicht jedoch sehr konkret beschrieben werden, welche Ziele mit welchen Maßnahmen und welchem finanziellen Einsatz erzielt werden sollen. Weiterlesen
Zahl der Woche (KW 03): 50.000 Insolvenzen im deutschen Einzelhandel?
In einem Zeitungsartikel schlägt der Präsident des Handelsverbands Deutschland Alarm: Durch die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und die Probleme bei der Zuteilung von staatlichen Hilfen droht vielen Unternehmen die Insolvenz, viele Arbeitsplätze sind dadurch automatisch akut gefährdet. In Dormagen sollte mehr für die hier ansässigen Unternehmen und die damit verbundenen Jobs getan werden!
PM: Zentrum bittet Kommunalaufsicht um Überprüfung der jüngsten Dringlichkeitsbeschlüsse
Die Zentrumsfraktion hat den Landrat um eine kommunalaufsichtliche Überprüfung gebeten. Konkret geht es um fünf gleichartige Dringlichkeitsbeschlüsse des Eigenbetriebes der Stadt Dormagen, die alle am 07. Januar 2021 gefasst wurden. Kritikpunkte sind erhebliche zeitliche Versäumnisse der Verwaltung, die Aufsplittung in Einzelaufträge und die kurzen Fristen, die zudem um die Weihnachtstage herum im Raum standen. Hierzu gab es bereits von vielen politischen Parteien bereits erhebliche Kritik.
Zahl der Woche (KW 02): Kosten für den Hausbau in Dormagen sind binnen 6 Jahren um 75% gestiegen
Für immer mehr Menschen in Dormagen ist der Traum vom Eigenheim zu einem unrealistischen Wunsch geworden – die Preise sind jüngst massiv gestiegen. Die politisch Verantwortlichen müssen die Menschen in Dormagen endlich hinreichend unterstützen und die Verdrängungseffekte durch den Zuzug aus Städten abmildern.
Antrag: Holzrahmenbau statt Metallcontainer – Zentrum beantragt Prüfung der nachhaltigen Lösung für Schulen
Die Schulen in Dormagen kämpfen seit langem mit Kapazitätsproblemen. Das Zentrum hat bereits 2020 einen Vorschlag eingebracht, der die Situation sehr schnell und vor allen Dingen deutlich kostengünstiger und ökologisch nachhaltiger verbessern könnte als dies mit den Metallcontainern möglich ist, die bisher zum Einsatz kommen.
PM: Erneut wird mit Dringlichkeitsbeschlüssen am Stadtrat vorbei regiert
Kurz vor Jahresende sollten in Dormagen abermals politische Fakten mit Dringlichkeitsbeschlüssen geschaffen werden. Obwohl die Themen unlängst bekannt waren, wurden sie nicht in die zuständigen Gremien eingebracht; so gab es erst kurz vorher noch eine Sitzung für den Eigenbetrieb. Das Zentrum kritisiert das Vorgehen, zumal bei den Themen Baukatastrophen und Schulen in Dormagen eine größere Sorgfalt als in der teuren Vergangenheit angebracht wäre.
PM: Zentrum beantragt Prüfung der Verkehrs- & Parksituation auf der Johannesstr. in Delrath
Die Johannesstraße in Delrath ist immer mehr zum Nadelöhr geworden. Täglich kommt es zu Rückstaus, im Kurvenbereich ist der Verkehr schwer einsehbar, die Pünktlichkeit der Busse wird beeinträchtigt und die Situation gefährdet zudem das zügige Durchkommen von Einsatzfahrzeugen, etwa von der Feuerwehr.
Wie sehr das Thema die Anwohner beschäftigt, zeigen intensive Diskussion auch auf Social Media-Kanälen. Das Zentrum hat beantragt, dass die Stadt die Situation genau überprüft und geeignete Maßnahmen einleitet, wobei die Notwendigkeit hinreichender Parkmöglichkeiten mit berücksichtigt werden muss.