Die Personalkosten und die Debatte über die selbigen stehen schon die gesamte Legislaturperiode wie ein Elefant im Raum.
Leider konnten wir trotz angespannter Haushaltslage SPD und Grüne nicht davon überzeugen, wenigstens die von uns vorgeschlagenen Experten einmal anzuhören. Der Bürgermeister will lieber das eigene Konzept fortsetzen. Weiterlesen
Haushaltsrede der Zentrumsfraktion Dormagen aus der Ratssitzung vom 20.03.2025
Auf Grundlage des Antrages der Zentrumsfraktion, wurden im Planungsausschuss am 13.03.2025 weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Johannesstraße beschlossen:
In der NGZ vom 18.01.2025 ist über das Neubauprojekt Realschule Hackenbroich zu lesen. Gewisse Elemente aus dem Artikel kamen uns hier doch bekannt vor. Im November 2022 hatte die Zentrumspartei schon ein Modulkonzept vorgeschlagen, und dazu auch einen Anbieter genannt – Achtung Suchspiel.. Weiterlesen
Im April 2024 hatten die ZENTRUMSFRAKTION im Stadtrat einen Antrag zu einem Städtischen-Gebäudeinformationssystem gestellt.
In der Sitzung des Betriebsausschuss Eigenbetrieb Dormagen und Technische Betriebe Dormagen gab es am 04.12.2024 dazu eine ausführliche
Stellungnahme der Stadt. Wir sehen uns hier auf einem Guten Weg, und werden das Thema weiter verfolgen.
Die Verwaltung erstellt einen Sachstandsbericht zu den Glascontainerstandorten, der dem Planungsausschuss vorgelegt wird
Die vom ZENTRUM beantragten Maßnahmen befinden sich in Umsetzung, das Thema entwickelt sich:
Die Stadt Dormagen hat am heutigen Donnerstag, 28. November, eine umfassende Aufklärungskampagne zur Prävention gegen den Missbrauch von Lachgas gestartet. Diese Initiative zielt darauf ab, die Bürgerinnen und Bürger über die potenziellen Gefahren des Konsums von Lachgas aufzuklären und ein Bewusstsein für die Risiken zu schaffen.
Unser Antrag wurde im Umweltausschuss 12.11.2024 diskutiert. Die Stadt Dormagen wird im Frühjahr 2025 mittels einer Informations- kampagne die Empfehlung aussprechen, nachts auf den Einsatz von Mährobotern zu verzichten.
Weitergehende Maßnahmen werden beim Rhein Kreis Neuss beantragt, um ein Nachtfahrverbot für Mähroboter zu erwirken.
Beschlussvorschlag Antrag ZENTRUM:
Die Verwaltung wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Fahr- verbot sowohl während der Nachtstunden als auch nach Einbruch der Dämmerung für Mähroboter erlassen wird.
„Die Forderungen der CDU gehen in die falsche Richtung. Anschlussstelle (AS) Delrath und der A57 Ausbau sind zwei getrennte Projekte und auch als solche zu betrachten, einen Kausalzusammenhang gibt es nicht. Verwunderlich, dass hier eine Verkehrsweglösung aus Richtung Rotterdam auf der Straße gefordert wird. Schiene oder Rhein als Verkehrsweg spielen hier offenbar keine Rolle mehr für die CDU – wie mag das beim Grünen Koalitionspartner in Düsseldorf ankommen? “ so Hans-Joachim Woitzik, Fraktionsvorsitzender des Zentrums.
„Gerne kann uns Herr Weber von der CDU ja mal versuchen zu erklären, wie die AS Delrath innerhalb des Sicherheitsabstandes zum Störfallbetrieb genehmigungsfähig ist. Ein Ausbau der B9 wurde zur Lösung der Verkehrsprobleme im Dormagener Norden nie geprüft und wäre mit weniger finanziellen Mitteln und Flächenverbrauch möglich.
Es ist löblich, dass die CDU für Projekte, die man in eigener Regierungsverantwortung in Dormagen und Düsseldorf doch schon längst hätte umsetzen können, Unterstützer in den eigenen Reihen sucht und freundliche Briefe in alle Richtungen schreibt. Die Realität sieht aber nun mal leider so aus, das Mittel für Infrastruktur in Instandsetzung fließen – warum kann man in den Nachrichten aus Dresden gerade sehen, ebenso Planungskapazitäten dafür gebraucht werden. Für den Neubau von Anschlussstellen bleibt da nichts übrig. Von der Genehmigungsfähigkeit einmal ganz zu schweigen.“ so Michael Kirbach.
„Bilanziert man hier nüchtern, hat die CDU in Jahrzehnte langer Regierungsverantwortung die Infrastruktur verkommen lassen und wichtige Projekte verschlafen. Alternative Lösungen werden nicht diskutiert, der Bürger bleibt bei Lärm und Verkehr auf seinen Problemen sitzen. Bei der Kommunalwahl 2025 ist es am Wähler, Parteien in Verantwortung zu bringen, die nicht nur fordern und Briefchen schreiben, sondern umsetzen. 30 Jahre Hickhack um die Anschlussstelle Delrath, keine Lösung für die Verkehrsprobleme im Dormagener Norden, so sieht die Bilanz der CDU aus.“ stellt Thomas Freitag, Ratsmitglied fest.
https://rp-online.de/…/dormagen-cdu-fordert-tempo-bei…
Die Dormagener Zentrumsfraktion hat am 09, Oktober im historischen Rathaus am „speed-debating“ mit Schülern aus Dormagen teilgenommen. Unter der Überschrift „Was macht eigentlich ein Kommunalpolitiker.“ Konnten wir 20 Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Dormagen begrüßen.
Insgesamt konnten viele verschiedenen Themenfelder andiskutiert werden. Von ÖPNV und Fahrradverkehr bis hin zu Altersdiskriminierung, Drogenkonsum, Integration, „Rechtsruck“ und Freizeitmöglichkeiten lassen sich die Themen nur kurz zusammen fassen.
Der Zeitrahmen war leider zu kurz gewählt, was der technischen Durchführbarkeit geschuldet ist. Wir halten das Format grundsätzlich für reformbedürftig, den Ansatz aber für notwendig und mehr als zielführend um die Schüler für Kommunalpolitik zu interessieren und ins Gespräch kommen.
Viele von den von uns heute nach bestem Ermessen und Gewissen getroffenen Entscheidungen als Kommunalpolitiker werden auch diese heute junge Generation stark betreffen. Angefangen von der Gestaltung der Schullandschaft bis zu den Schulden die wir wohl bedauerlicherweise hinterlassen werden.
Die Ratsmitglieder Freitag und Kirbach möchten sich für die angenehme, freundliche und qualifizierte Gesprächsatmosphäre bedanken. Die interessierten Jugendlichen waren alle ziemlich cool drauf ( ..mehr Jugendsprache gibt’s bei der letzten echten konservativen Partei im Stadtrat nicht..^^).
Wir werden die aufgenommenen Themenfelder in der Fraktion diskutieren und entsprechende Lösungsanträge formulieren und einbringen. Wir bedanken uns Bei Herrn Hartmann von der Stadt Dormagen für die Organisation der Veranstaltung und die leckere Pizza!
Wir freuen uns schon auf den nächsten Termin.